Marco Weber (FDP): „Landwirte sind Helden der Nation“

Liberale Agrarsprecher legen in Berlin Positionspapier zur Zukunft der Nutztierhaltung vor und kritisieren Stil der Debatte über mehr Tierwohl

 

Die agrarpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktionen haben dazu aufgerufen, im bundespolitischen Vorwahlkampf bei der Diskussion über die Landwirtschaft zu einer moderaten  Tonlage zurückzukehren. „Landwirte bewirtschaften und pflegen unsere Kulturlandschaft. Die Ernährungsbranche hat eine enorme Bedeutung für unsere gesamte Gesellschaft und unsere Sicherheitsarchitektur. Gesunde, hochwertige und vielfältige Lebensmittel sind bei uns immer in ausreichender Menge verfügbar. Das ist eine besondere Leistung von unseren Bauernfamilien. Für mich sind die Bauern die Helden der Nation", sagt Marco Weber, agrarpolitischer Sprecher der FDP Fraktion Rheinland-Pfalz. Dabei verweist Weber auf den hohen Stellenwert der Agrarbranche für unsere Gesellschaft. "Jeder achte Deutsche arbeitet in der Lebensmittelbranche" Die Wirtschaftskraft dieser Branche bringt Sicherheit und Wohlstand für unsere gesamte Gesellschaft.“

Selbstverständlich dürfe und solle jeder in diesem Land darüber diskutieren, welche Landwirtschaft wir uns für die Zukunft wünschen. „Uns geht es darum die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft zu erhalten und das Eigentum der Bauernfamilien zu stärken“, sagt Weber.

Marco Weber Agrarpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Marco Weber Agrarpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Am Freitagmorgen verständigte sich Weber mit seinen Sprecherkollegen Hermann Grupe (Niedersachsen), Jürgen Lenders (Hessen) und Friedrich Bullinger sowie Klaus Hoher (beide Baden-Württemberg) bei der Grünen Woche in Berlin auf das Positionspapier „Tiergerecht, innovativ, verantwortungsvoll – Strategien für eine nachhaltige Verbesserung der Nutztierhaltung in Deutschland“. Nach Sicht der Freien Demokraten führe die ständige Diskussion über Betriebsgrößen und „bäuerliche Strukturen“ in die Irre. Nicht die Betriebsgröße sei für die Qualität der Tierhaltung entscheidend, sondern das Haltungsmanagement. Wir müssten daher von der Idee wegkommen, die öffentliche Hand könne über Haltungsobergrenzen im Baurecht oder bei der Agrarinvestitionsförderung eine sinnvolle Wirkung für mehr Tierschutz erzielen, betonten die Freien Demokraten.

Voraussetzung für qualitative Verbesserungen seien vielmehr Rahmenbedingungen für Investitionen in moderne Haltungssysteme. „Für eine höhere Modernisierungsrate in der Nutztierhaltung brauchen wir ein günstiges Investitionsklima. Das bekommen wir aber nur, wenn die landwirtschaftlichen Einkommen über verbesserte Instrumente des betrieblichen Risikomanagements stabilisiert werden, etwa durch eine steuerbefreite Risikoausgleichsrücklage, wenn die Agrar- und Umweltpolitik das Recht am Eigentum wieder mehr achtet und wenn die Agrarinvestitionsförderung von Bund und Ländern entbürokratisiert wird“, sind sich die Agrarier einig.

von links: Klaus Hoher MdL, Hermann Grupe MdL, Marco Weber MdL, Dr. Friedrich Bullinger MdL, Dr. Christel Happach-Kasan (Vors. FDP-Bundesfachausschuss Landwirtschaft & Ernährung), Jürgen Lenders MdL und Daniel Bohl (stv. Vors. des FDP-Bundesfachausschuss)
von links: Klaus Hoher MdL, Hermann Grupe MdL, Marco Weber MdL, Dr. Friedrich Bullinger MdL, Dr. Christel Happach-Kasan (Vors. FDP-Bundesfachausschuss Landwirtschaft & Ernährung), Jürgen Lenders MdL und Daniel Bohl (stv. Vors. des FDP-Bundesfachausschuss)

Das von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) angekündigte staatliche Tierwohl-Label wollen die Freien Demokraten kritisch begleiten. Die Zertifizierung dürfe nicht zu einem unverhältnismäßigen Bürokratieaufwuchs in den Betrieben führen und dürfe den Strukturwandel nicht anheizen. „Wir haben die Befürchtung, dass Schmidts Label zukünftig das Kriterium für Marktzugang ist. Entwicklungen wie diese  haben wir in der Vergangenheit beispielsweise bei QS schon erlebt. Dabei wird der Mehrwert für die Landwirte an anderer Stelle eingestrichen. Unser Ziel muss eine höhere Wertschöpfung für die Betriebe sein“, so Weber.

FDP-Positionspapier zu Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturschutz
Beschluss 20-01-2017.pdf
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