"Gemeinsam an unseren Themen arbeiten"

FDP-Bezirksvorsitzender Alexander Buda fördert Zusammenarbeit

Besuch beim FDP-Sommerfest im Kreis Ahrweiler

 

Der Zusammenhalt ist ihm wichtig, die Schlagkraft gemeinsam erhöhen und mit Spaß für die FDP im Norden von Rheinland-Pfalz kämpfen, das will Alexander Buda. Der neue, frisch gewählte Vorsitzende im FDP-Bezirksverband Koblenz forciert das Miteinander und hat sich den Zusammenhalt auf die Fahnen geschrieben. Der Unternehmer pflegt intensive Kontakte zu allen Kreisverbänden und fördert die Zusammenarbeit nicht nur unter Vorständen, sondern auch an der Basis. Als gute Gelegenheit nutzte er den Besuch des Sommerfests der Ahrkreis-Liberalen.

Der gastgebende Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber begrüßte nicht nur den frisch gewählten Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Marco Weber, sondern auch den neuen Landesgeschäftsführer der FDP Hermann Wiest. Außerdem hatte es sich der  FDP-Kreisvorsitzende von Cochem-Zell, Jürgen Hoffmann, nicht nehmen lassen, bei seinen Nachbarn vorbeizuschauen. Buda: "Ich komme hier nicht nur hin, weil es hier schön ist und ich ohne die Unterstützung vom Kreisverband Ahrweiler heute nicht Bezirksvorsitzender wäre, sondern weil wir bezirksweit gemeinsam für unsere Anliegen kämpfen und die Kräfte bündeln müssen."

Van Bebber blickte in seiner kurzen Begrüßung auf den erfreulichen Wiedereinzug der FDP in den Mainzer Landtag und die anschließenden Koalitionsverhandlungen zurück. Positiv sah van Bebber den im Koalitionsvertrag vereinbarten Lückenschluss der A1: „Ich freue mich, dass diese für die Region enorm wichtige Infrastrukturmaßnahme jetzt durch Verkehrsminister Volker Wissing vorangetrieben wird und wir bald erste Fortschritte sehen.“

Marco Weber berichtete vom Start der neuen FDP-Landtagsfraktion ("Wir hatten Kopierer, aber noch kein Papier. Räume hatten wir auch erst nach Wochen."), den zähen Verhandlungen zur Ampelkoalition und vom Flughafen Hahn, bei dem die rot-grüne Vorgänger-Regierung einiges "versemmelt hat", die FDP nun aber in Mitverantwortung sei. "Früher war nur das Innenministerium zuständig, jetzt haben wir durchgesetzt, dass auch das FDP-geführte Wirtschaftsministerium eingebunden ist." Außerdem gebe es nun neben KPMG eine zweite Unternehmensberatung, die auf Drängen der FDP eingeschaltet worden sei.

Heftige Diskussionen und Kopfschütteln darüber, dass Innenminister Roger Lewentz noch nicht zurückgetreten ist, registrierten Buda und Weber von den meisten anwesenden FDP-Mitgliedern. "Lewentz hat die Verantwortung, die muss er nun auch übernehmen und zurücktreten. Das ist sonnenklar", so van Bebber. Seine Stellvertreterin Christina Steinhausen ergänzte: "Ein Neuanfang, sachlich und fachlich, ist sonst nicht möglich. Wir Liberale werden für das bisherige Versagen nun mitverantwortlich gemacht. Das ist eine Zumutung für die neue Regierung und eine Belastung." Buda forderte eine "sachliche und wirtschaftliche Prüfung für den Hahn", an deren Ende durchaus, auch, wenn man das nicht gerne ausspreche und nicht hoffe, eine "Insolvenz stehen könne". In keinem Fall jedoch darf der der Flughafen unter Preis mit der Beigabe hoher Subventionen veräußert werden, ohne dass ein glaubhaftes Betreibermodell von den möglichen Investoren vorgelegt wurde. „Hier geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, so der Bezirksvorsitzende. Denn sollte sich in einem solchen Fall eine Pleite ergeben, wären zusätzliche Steuermillionen, ähnlich wie beim Nürburgring, verbrannt und man müsse sich dann auch den Vorwurf gefallen lassen, wie viele Lehrer Straßen und Brücken man damit hätte bauen können.  Es gehe schließlich bei allen kommenden Vorgängen um eine vernünftige Güterabwägung zwischen dem Einsatz von Steuergeldern und dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Daher wäre ein zukunftsweisendes Konzept zwingend erforderlich, stellte Buda klar.