Herzlich Willkommen bei der FDP im Bezirk Koblenz

Fr

03

Mär

2017

Einladung zur Jahresauftaktveranstaltung  der Freien Demokraten Neuwied: Mut und Zuversicht für Deutschland

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Sa

18

Feb

2017

„Konstituierende Vorstandssitzung des FDP-Verbandes Rennerod-Westerburg“

v.l.n.r.: Alexander Buda, Volker Menges, Volker Rambeaud, Margit Weber, Peter Weber
v.l.n.r.: Alexander Buda, Volker Menges, Volker Rambeaud, Margit Weber, Peter Weber

Mit ziemlich viel Enthusiasmus und Vorfreude auf die kommende politische Arbeit fand die konstituierende Sitzung des neugegründeten FDP-Verbandes Rennerod-Westerburg statt. „Endlich können wir unsere Heimatregion wieder ein vernünftiges liberales Angebot unterbreiten“, verkündete der neue Vorsitzende Peter Weber, stolz.

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Do

16

Feb

2017

Stellungnahme von Volker Wissing zur Ab- bzw. Umstufung von Kreisstraßen

Ausgangslage

Der Landkreistag Rheinland-Pfalz sowie mehrere Bürgermeister und Landräte sind bei der Staatskanzlei und dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vorstellig geworden und haben die Sorge vorgetragen, dass wegen notwen-dig werdender Korrekturen in der Einstufung von Landes- und Kreisstraßen aufgrund von Forderungen des Landesrechnungshofs und wegen der laufenden Kommunalre-form finanzielle Belastungen bei den Gemeinden entstehen, die sie nicht darstellen können. Insoweit ist insbesondere auf die Forderung des Landesrechnungshofes hin-zuweisen, in Fällen, in denen bisherige Kreisstraßen nach dem Landesstraßenrecht tatsächlich als Gemeindestraßen einzustufen sind, die letztmalige Förderung einer Kreisstraße an die Voraussetzung einer Abstufung zu einer Gemeindestraße zu knüpfen.

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Meldungen aus den Kreisverbänden

Einladung zur Jahresauftaktveranstaltung  der Freien Demokraten Neuwied: Mut und Zuversicht für Deutschland (Fr, 03 Mär 2017)
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Griechenland-Hilfe - Es droht ein fauler Kompromiss (Fr, 24 Feb 2017)
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Schulz verspricht Leben mit Stützrädern (Do, 23 Feb 2017)
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Abwicklung der Agenda 2010 - Schulz macht größten SPD-Reformerfolg kaputt (Di, 21 Feb 2017)
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Stellungnahme von Volker Wissing zur Ab- bzw. Umstufung von Kreisstraßen (Do, 16 Feb 2017)
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Kreisparteitag der Freien Demokraten Neuwied (Mo, 13 Feb 2017)
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